Auch und gerade in Zeiten des Kriegs muss über die Gestaltung des Friedens
nachgedacht werden, damit der Frieden, der diesem Krieg irgendwann folgt, nicht
nur eine Zwischenzeit zum nächsten Krieg ist, sondern als Frieden auf Dauer
gestellt werden kann, ein Beitrag zu einem langfristigen festen Frieden
ist. Dazu braucht es Maßstäbe. Beiträge von Jeffrey Sachs, zur Person:
https://de.wikipedia.org/wiki/Jeffrey_Sachs. Sachs hat zusammen mit dem Vatikan
2022 einen wichtigen Vorschlag zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine
gemacht. (https://omnesmag.com/de/nachrichten/la-proposta-per-un-credibile-negoziato-di-pace-in-ucraina/)
„Wie der Frieden im neuen multipolaren Zeitalter erreicht werden kann —
2. September 2024 — Jeffrey Sachs“
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/wie-der-frieden-im-neuen-multipolaren-zeitalter-erreicht-werden-kann
Über die Veränderungen in der Welt, die neuen Kräfteverhältnisse, und wie man
die Welt dennoch friedlich gestalten kann:
„10 Prinzipien für einen ewigen Frieden im 21. Jahrhundert — Die Strukturen der
Vereinten Nationen sind fragil und bedürfen dringend einer Modernisierung; wir
sollten dies auf dem UN-Zukunftsgipfel im September in Betracht ziehen.“
https://www.commondreams.org/opinion/10-principles-peace-21st-century
,—-
| Die ersten fünf meiner Prinzipien sind die Prinzipien der friedlichen
| Koexistenz, die China vor 70 Jahren vorgeschlagen und später von den blockfreien
| Staaten übernommen hat. Diese sind:
|
| 1. Gegenseitige Achtung aller Nationen für die territoriale Integrität und
| Souveränität anderer Nationen;
|
| 2. Gegenseitige Nichtaggression aller Nationen gegenüber anderen Nationen;
|
| 3. Gegenseitige Nichteinmischung aller Nationen in die inneren Angelegenheiten
| anderer Nationen (z. B. durch freiwillige Kriege, Regimewechsel-Operationen oder
| einseitige Sanktionen);
|
| 4. Gleichheit und gegenseitiger Nutzen im Umgang zwischen den Nationen; und
|
| 5. Friedliches Zusammenleben aller Nationen.
|
| Um diese fünf Kernprinzipien umzusetzen, empfehle ich fünf konkrete
| Handlungsprinzipien:
|
| 6. Die Schließung von Militärbasen in Übersee, von denen die USA und
| Großbritannien haben bei weitem die größte Anzahl.
|
| 7. Das Ende der verdeckten Regimewechsel-Operationen und der einseitigen
| wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, die schwere Verstöße gegen das Prinzip der
| Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Nationen
| darstellen.
|
| 8. Einhaltung von Artikel VI des Atomwaffensperrvertrags durch alle Atommächte
| (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und
| Nordkorea): „Alle Parteien müssen in gutem Glauben Verhandlungen über wirksame
| Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens und zur nuklearen Abrüstung
| sowie über einen Vertrag über die allgemeine und vollständige Abrüstung unter
| strenger und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
|
| 9. Die Verpflichtung aller Länder, „ihre Sicherheit nicht auf Kosten der
| Sicherheit anderer Länder zu stärken“ (gemäß der OSZE-Charta). Die Staaten
| werden keine Militärbündnisse eingehen, die ihre Nachbarn bedrohen, und sich
| verpflichten, Streitigkeiten durch friedliche Verhandlungen und
| Sicherheitsvereinbarungen zu lösen, die vom Sicherheitsrat der Vereinten
| Nationen unterstützt werden.
|
| 10. Die Verpflichtung aller Nationen, beim Schutz der globalen Gemeingüter und
| der Bereitstellung globaler öffentlicher Güter zusammenzuarbeiten,
| einschließlich der Erfüllung des Pariser Klimaabkommens, der Ziele für
| nachhaltige Entwicklung und der Reform der UN-Institutionen.
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„Reisners Blick auf die Front „Der Ukraine droht die Donbass-Front
zusammenzubrechen“ 02.09.2024, 19:33 Uhr“
https://www.n-tv.de/politik/Der-Ukraine-droht-die-Donbass-Front-zusammenzubrechen-article25199601.html
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| Die Russen befinden sich weiter auf dem Vormarsch und setzen Pokrowsk massiv
| unter Druck. Von Kupjansk bis Saporischschja greifen sie mit insgesamt sechs
| operativen Manövergruppen an. Hinzu kommen zwei weitere bei Charkiw und
| Kursk. Im Donbass bilden drei der sechs Manövergruppen ein Schwergewicht mit
| etwa 150.000 Soldaten. Sie versuchen, die ukrainischen Verteidigungsstellungen
| zu durchbrechen. Durch den Vorstoß bei Kursk, wollte die Ukraine dem Höhepunkt
| der russischen Sommeroffensive zuvorkommen. Man wollte den Russen quasi den Wind
| aus den Segeln nehmen. Dies gelang jedoch nicht. Um Pokrowsk wird nun hart
| gekämpft, es ist ein wichtiger ukrainischer Logistikknotenpunkt und Stützpunkt
| der dritten Verteidigungslinie.
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„Polnischer Minister befürwortet Abschuss russischer Raketen über der Ukraine“
https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/polnischer-minister-befuerwortet-abschuss-russischer-raketen-ueber-der-ukraine/
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| Polen muss russische Raketen über der Ukraine abschießen, bevor sie in den
| eigenen Luftraum eindringen, sagte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski
| am Montag. Das bringt ihn auch in Konflikt mit dem NATO-Generalsekretär.
|
| Die NATO hat bisher Forderungen nach dem Abschuss von Flugobjekten über der
| Ukraine – einer Flugverbotszone – mit dem Hinweis auf das Risiko einer direkten
| Konfrontation mit Russland zurückgewiesen.
|
| Polen hatte jedoch im Juli ein Abkommen mit Kiew unterzeichnet, das den Abschuss
| von Raketen über der Ukraine ermöglicht. Die Regierung beschwichtigte, Warschau
| werde sich nicht dazu verpflichten, den ukrainischen Luftraum zu verteidigen,
| ohne andere NATO-Staaten zu konsultieren.
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Weiterer Bericht zum Stand des Kriegs:
https://overton-magazin.de/top-story/polnischer-aussenminister-fordert-abschuss-von-russischen-raketen-und-drohnen-ueber-der-ukraine/
„Die Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland trägt nicht zu
mehr Sicherheit bei – sie erhöht das (atomare) Risiko für unser Land — Von
Wolfgang Lieb“
https://www.blog-der-republik.de/die-stationierung-weitreichender-us-waffensysteme-in-deutschland-traegt-nicht-zu-mehr-sicherheit-bei-sie-erhoeht-das-atomare-risiko-fuer-unser-land/
Nichts Neues. Aber sehr sorgfältig, sehr empirisch genau zusammengetragen. Nicht
nur lesenswert, sondern aufzubewahren. Damit man einen Text hat, auf den man
immer zurückgreifen kann. Hat das Zeug zu einem Klassiker.
„Der Welt fehlt es an intelligenter Führung — Paul Craig Roberts — September 2,
2024 https://uncutnews.ch/der-welt-fehlt-es-an-intelligenter-fuehrung/“
Unkonventionelle Bemerkungen, bedenkenswert.
„Schröder macht Russlandpolitik für SPD-Verluste verantwortlich“
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/gerhard-schroeder-spd-russland
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| Trotz „ihrer berechtigten Kritik am Krieg Russlands“ gegen die Ukraine sollten
| die Sozialdemokraten nun „die Kraft sein, die sich nicht mit Waffenlieferungen
| begnügt, sondern sich kraftvoll für Verhandlungen zur Beendigung des Krieges
| zwischen Russland und der Ukraine einsetzt“. Diese Verhandlungen müssten
| „unabhängig von den USA“ vorangetrieben werden.
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